Allgemeine Geschäftsbedingungen

Loci Nutzungsbedingungen Diese Nutzungsbedingungen regeln deine Nutzung von Loci. Wenn du einen Loci Account erstellst oder Loci nutzt, stimmst du diesen Nutzungsbedingungen zu. Mit der Registrierung bestätigst du außerdem, dass du diese Nutzungsbedingungen gelesen hast und ihnen rechtsverbindlich zustimmst.

Anbieter

Loci UG (haftungsbeschränkt)

Leopoldstr. 31 80802 München Deutschland E-Mail: info@lociapp.de Vertreten durch den Geschäftsführer: Cem Canpolat

1 Dienste/Pflichten von Loci

Bereitstellung des Dienstes Loci bietet dir personalisierte Möglichkeiten zum Erstellen von Inhalten, Verbinden, Kommunizieren, Entdecken und Teilen; insbesondere kannst du deine Inhalte an deinem aktuellen Standort teilen und selbst Posts von anderen Nutzern aus deiner Gegend in der Kartenansicht entdecken. Loci stellt ausschließlich eine technische Plattform bereit und wird nicht Vertragspartei von Interaktionen zwischen Nutzern. Wie funktioniert Loci? Die Plattform ermöglicht Nutzern das Erstellen und Veröffentlichen von Beiträgen innerhalb der Kartenfunktion. Hierzu können Nutzer Bilder aufnehmen oder bestehende Bilder hochladen sowie ergänzende Angaben wie Beschreibungen hinzufügen. Beiträgen wird ein Standortpunkt zugeordnet, der innerhalb eines vorgegebenen Radius vom Nutzer angepasst werden kann, bevor der Beitrag veröffentlicht wird. Vor der Veröffentlichung können Nutzer zudem festlegen, welche Sichtbarkeit für einen Beitrag gelten soll, insbesondere ob dieser öffentlich oder nur für bestätigte Kontakte sichtbar ist oder besonderen Kontotypen zugeordnet wird. Beiträge von Creator-Accounts werden für einen Zeitraum von bis zu 24 Stunden auf der Karte angezeigt und anschließend aus der Kartenansicht entfernt, bleiben jedoch weiterhin im jeweiligen Profil sichtbar. Beiträge von persönlichen Accounts werden für einen Zeitraum von bis zu 3 Tagen auf der Karte angezeigt und danach aus der Kartenansicht entfernt, bleiben jedoch ebenfalls im Profil sichtbar. Beiträge des Typs „Spotted“ werden für einen Zeitraum von bis zu 3 Tagen angezeigt und anschließend vollständig aus der Plattformdarstellung entfernt. „Spotted“-Beiträge dienen insbesondere dazu, Mitteilungen, Hinweise, Anfragen, Angebote, Gesuche oder sonstige Mitteilungen an andere Nutzer zu veröffentlichen. Beiträge können vom jeweiligen Nutzer jederzeit gelöscht oder archiviert werden, sowohl während der Anzeigezeiträume als auch danach. Eine dauerhafte Verfügbarkeit, Speicherung oder Abrufbarkeit von Inhalten wird jedoch nicht garantiert.

Die Plattform kann Beiträge anhand von System-, Filter- oder Anzeigeeinstellungen unterschiedlich darstellen oder sortieren. Die konkrete Darstellung und Verfügbarkeit einzelner Funktionen kann sich abhängig von technischen, gestalterischen oder weiterentwicklungsbedingten Änderungen jederzeit ändern. Neben der Kartenansicht werden Posts auch in einer Listenansicht dargestellt. Nutzer können hier Posts direkt Liken oder Kommentieren. Klickt der Nutzer hier auf den Namen oder das Profilbild eines anderen Nutzers, öffnet sich zunächst die Profilseite des anderen Nutzers. Hier kann unter anderem eine Freundschaftsanfrage gesendet werden. Erst nach Annehmen der Freundschaftsanfrage sind bestimmte Funktionen verfügbar, wie zum Beispiel die Chat Funktion. Steht die Chat Funktion zur Verfügung, kann eine private Ende-zu-Ende RSA-verschlüsselte Textnachricht an den Nutzer gesendet werden. Private Nachrichten werden technisch verschlüsselt übertragen. Eine absolute Sicherheit der Datenübertragung kann nach dem aktuellen Stand der Technik jedoch nicht garantiert werden. Creator-Accounts und Sichtbarkeit von Inhalten Beiträge, die über einen Creator-Account veröffentlicht werden, sind für die Dauer von 24 Stunden auf der Kartenansicht sichtbar und werden anschließend dauerhaft im Profil des jeweiligen Creator-Accounts gespeichert, sofern sie nicht vom Nutzer gelöscht werden. Nutzer, die einem Creator-Account folgen, sehen dessen Beiträge unabhängig vom aktuellen Kartenstandort der Nutzer in der Creator- Listenansicht. Listenansicht Die Plattform stellt drei voneinander unabhängige Listenansichten („Entdecken“, „Freunde“, „Creator“) bereit, zwischen denen Nutzer wechseln können. In der „Entdecken“-Ansicht werden Beiträge entsprechend dem aktuell sichtbaren Kartenausschnitt sowie den jeweils gewählten Filtereinstellungen angezeigt; hierbei kann der Nutzer festlegen, welche Kategorien von Beiträgen (z. B. öffentliche Beiträge, Beiträge von Freunden, Spotted-Beiträge oder Beiträge von Creator-Accounts, auch wenn diesen nicht gefolgt wird) einbezogen werden. In der „Freunde“-Ansicht werden sämtliche Beiträge von befreundeten Accounts unabhängig vom aktuellen Kartenstandort angezeigt. In der „Creator“-Ansicht werden Beiträge von gefolgten Creator-Accounts ebenfalls unabhängig vom Kartenstandort dargestellt. Kartenfunktion, Beiträge und Standortanzeigen Die Plattform stellt eine interaktive Kartenfunktion zur Darstellung von Nutzerbeiträgen bereit. Beiträge können auf der Karte in Form von grafischen Markierungen, Symbolen, Kreisen, Vorschaubildern, Heatmap-Darstellungen oder ähnlichen visuellen Elementen erscheinen. Die Darstellung kann abhängig von Zoomstufe, Filtereinstellungen, Sichtbarkeitsrechten oder Systemlogik variieren.

Beim Erstellen eines Beitrags kann dem Beitrag ein Standortpunkt zugeordnet werden. Hierzu wird ein ungefähres Ausgangssymbol angezeigt, das innerhalb eines definierten Radius vom Nutzer frei verschoben werden kann. Die endgültige Position ergibt sich ausschließlich aus der Auswahl des Nutzers. Die Plattform bestimmt oder überprüft den tatsächlichen Aufenthaltsort eines Nutzers nicht. Standortpunkte stellen daher keine verifizierten Positionsdaten dar. Standortanzeigen dienen ausschließlich der visuellen Zuordnung von Beiträgen innerhalb der Plattform und sind nicht als reale Ortsangaben zu verstehen. Insbesondere lässt die Anzeige eines Standorts keine Rückschlüsse darauf zu,

• ob sich ein Nutzer tatsächlich an diesem Ort befindet oder befand
• ob Inhalte dort erstellt wurden
• ob dargestellte Ereignisse dort stattgefunden haben
• oder ob sich ein Nutzer künftig dort aufhalten wird Standortmarkierungen sind nicht geeignet, tatsächliche Aufenthaltsorte, Bewegungen oder Handlungen von Nutzern festzustellen oder nachzuweisen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, Fehlinterpretationen oder sonstige Folgen, die daraus entstehen, dass Standortanzeigen als tatsächliche Ortsangaben verstanden oder verwendet werden. Die Reihenfolge und Sichtbarkeit von Inhalten kann durch automatisierte Systeme bestimmt werden, die insbesondere Faktoren wie Aktualität, Interaktionen, Standortbezug oder Nutzerpräferenzen berücksichtigen. Ausfall der Plattform Die durchgängige Bereitstellung des Dienstes sowie die Zustellung von Nachrichten, Posts, Likes, Kommentaren wird nicht garantiert. Fehler, Bugs, Abstürze und Datenverlust können nicht ausgeschlossen werden. Wegen vorübergehender kurzzeitiger Unerreichbarkeit der Onlinedienste, insbesondere im Rahmen von Abonnements und Vollversionen, stehen dem Kunden keine Ansprüche oder Rechte zu. Loci ist berechtigt, den Dienst aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen vorübergehend einzuschränken, soweit dies für einen ordnungsgemäßen Betrieb erforderlich ist.

2 Datenschutz

Datenschutzverweis- und angaben Für die Bereitstellung unseres Dienstes ist es erforderlich, dass wir deine Informationen erheben und verwenden. Loci ist berechtigt, die den jeweiligen Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der Loci Datenschutzbestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen. In der Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir Informationen erheben, verwenden und teilen. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist im Übrigen nur zulässig, soweit dies (beispielsweise bei der Anmeldung von Domains o.ä.) Gegenstand des Vertrages oder zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist oder eine Offenlegung nach gesetzlichen Vorschriften oder behördlicher Anordnung zu erfolgen hat. Alle Vertragspartner sind verpflichtet Passwörter, personenbezogene Daten und andere hochsensible Informationen nur sicher zu übertragen. Die gesetzlichen Datenschutzvorgaben bleiben unberührt. Ergänzend gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Privatsphäre- und Sicherheitseinstellungen Du hast die Möglichkeit deine Informationen in den Privatsphäre- und Sicherheitseinstellungen zu kontrollieren. Du bist selbst dafür verantwortlich, deine Privatsphäre-Einstellungen regelmäßig zu überprüfen und anzupassen.

3 Deine Pflichten

Wer darf Loci nutzen? Mindestalter: 16 Jahre Nutzer unter 18 Jahren dürfen kostenpflichtige Funktionen nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen. Die Nutzung ist unzulässig, wenn dein Konto bereits zuvor wegen schwerwiegender oder wiederholter Verstöße gegen unsere Nutzungsbedingungen dauerhaft gesperrt wurde oder wenn dir die Nutzung nach

geltendem Recht untersagt ist.

Sicherheit Du bist selbst für die Sicherheit deines Accounts verantwortlich, dies bedeutet, dass du ein sicheres Passwort auswählst und dieses Passwort nicht mit Dritten teilst. Du bist verpflichtet uns unverzüglich zu informieren, wenn du einen unbefugten Zugriff auf dein Konto bemerkst oder vermutest. Wie darf Loci nicht genutzt werden Du darfst dich nicht als jemand anderes ausgeben oder ungenaue bzw. falsche Informationen bereitstellen; das beinhaltet insbesondere (Klar-)Namen und deine Profilbilder. Du darfst nichts rechtswidriges, irreführendes oder betrügerisches oder etwas für einen illegalen oder unberechtigten Zweck tun. Du darfst nicht gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen oder andere bei einem Verstoß unterstützen. Du darfst keine Inhalte mit Bezug zu Pornos, Gewalt, Drogen, Rassismus, Hass, Waffen, rechtsradikalen Äußerungen und ähnlichen Inhalten veröffentlichen; das beinhaltet auch Namen, Benutzernamen, Status und Profilbilder. Du darfst nichts tun, das den beabsichtigten Betrieb des Dienstes stört oder beeinträchtigt: Dazu gehört u.a. das Missbrauchen jeglicher Mechanismen für Meldungen, Streitfälle oder Einsprüche, wie das Einreichen wissentlich falscher oder unbegründeter Meldungen oder Einsprüche. Du darfst keine Konten oder keine von uns oder unserem Dienst erhaltene Daten verkaufen, lizenzieren oder kaufen. Du darfst nicht ohne Erlaubnis private oder vertrauliche Informationen einer anderen Person posten oder etwas tun, das die Rechte einer anderen Person verletzt, einschließlich geistiger Eigentumsrechte (Urheberrechtsverletzung, Markenrechtsverletzung); hierunter fällt insbesondere das Anfertigen von Kopien wie Screenshots ohne Zustimmung der anderen Person. Du darfst keine Viren oder schädlichen Code hochladen, die Dienste nicht zum Senden von Spam nutzen und auch nicht etwas anderes tun, das die einwandfreie Funktionsweise, die Integrität, den Betrieb oder das Erscheinungsbild unserer Dienste, Systeme oder Produkte unterbinden, überlasten, stören oder beeinträchtigen könnte. Du darfst unsere Produkte und ihre Komponenten nicht verändern oder übersetzen, keine abgeleiteten Werke davon erstellen und sie auch nicht zurückentwickeln.

Du darfst ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung keinen Domainnamen und keine URL in deinem Benutzernamen verwenden. Du darfst keine privaten oder vertraulichen Informationen einer anderen Person veröffentlichen oder Inhalte anderer Nutzer unbefugt verbreiten, veröffentlichen oder kommerziell nutzen, sofern dadurch Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits- oder Urheberrechte, verletzt werden.

4 Rechteeinräumung

Du sicherst zu, dass du alle erforderlichen Rechte bezüglich der Inhalte, die du postest oder teilst, besitzt oder eingeholt hast. Wir haften nicht für deine Inhalte. Du erteilst uns das Recht deine Inhalte zu nutzen und überträgst uns dazu die unentgeltliche, nicht- exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Lizenz deine Inhalte zu hosten, zu verwenden, zu verbreiten, zu modifizieren, auszuführen, zu kopieren, öffentlich vorzuführen oder anzuzeigen, zu übersetzen und abgeleitete Werke davon zu erstellen, damit wir den Loci Dienst zur Verfügung stellen können. Diese Lizenz endet automatisch, sobald deine Inhalte oder dein Konto gelöscht wurden, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen oder Inhalte von anderen Nutzern weiterverbreitet wurden. Du stimmst zu, dass im Rahmen der Nutzung der Plattform Standortinformationen mit von dir erstellten Beiträgen verknüpft und innerhalb der App angezeigt werden können. Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt die Zustimmung zur Verarbeitung von Standortdaten voraus. Ohne diese Zustimmung können einzelne Funktionen eingeschränkt oder nicht verfügbar sein. Du stimmst zu, dass von dir veröffentlichte Inhalte entsprechend der von dir gewählten Sichtbarkeitseinstellungen anderen Nutzern angezeigt werden können. Beiträge können abhängig vom gewählten Beitragstyp, Kontotyp oder Systemeinstellungen öffentlich, nur für bestätigte Kontakte, zeitlich begrenzt oder ausschließlich im Profil sichtbar sein. Bestimmte Beiträge können automatisch nach einem festgelegten Zeitraum aus der Kartenanzeige entfernt oder vollständig gelöscht werden. Die konkrete Darstellungsdauer und Anzeigeform kann sich je nach Beitragsart, Funktion oder Plattformlogik unterscheiden. Eine dauerhafte Speicherung, Verfügbarkeit oder Abrufbarkeit von Inhalten wird nicht garantiert. Zeitlich begrenzte Beiträge können automatisch ausgeblendet oder gelöscht werden, ohne dass hieraus ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit entsteht. Du stimmst zu, dass wir Updates zum Dienst auf dein Gerät herunterladen und dort installieren dürfen.

5 Rechte, die wir uns vorbehalten

Wenn du einen Benutzernamen für deinen Account auswählst, können wir diesen ändern, wenn wir das als angemessen oder erforderlich erachten (z.B. bei einem Rechtsverstoß). Eine Änderung erfolgt nur aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen Rechte Dritter. Du darfst unser geistiges Eigentum (und unsere Marke) nur mit ausdrücklicher Zustimmung benutzen.

6 Entfernung von Inhalten und Deaktivierung deines Accounts

Nutzer können Inhalte über die in der Plattform bereitgestellten Meldefunktionen melden, wenn sie der Ansicht sind, dass diese gegen Gesetze oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Meldungen werden geprüft und anhand objektiver, sachlicher und verhältnismäßiger Kriterien bewertet. Inhalte können moderiert werden. Moderationsmaßnahmen können insbesondere die Entfernung von Inhalten, Einschränkung der Sichtbarkeit, Verwarnungen oder die vorübergehende oder dauerhafte Sperrung von Konten umfassen. Wir können sämtliche Inhalte, die du auf dem Dienst teilst, entfernen, wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, oder wenn wir von Rechts wegen dazu verpflichtet sind. Wenn wir Inhalte entfernen, werden wir dich unverzüglich darüber und über den Grund informieren. Dies gilt nicht, wenn und solange es uns aus rechtlichen Gründen untersagt ist, eine Benachrichtigung mit Angabe des Grundes und der Möglichkeit, eine Überprüfung zu beantragen, vorzunehmen. Dies gilt auch dann nicht, wenn und solange eine solche Benachrichtigung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien unangemessen wäre. Betroffene Nutzer haben das Recht, gegen Moderationsentscheidungen Beschwerde einzulegen. Beschwerden können über die im Impressum angegebenen Kontaktmöglichkeiten eingereicht werden und werden innerhalb angemessener Frist geprüft. Wenn du gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, wenn du wiederholt Rechte am geistigen Eigentum anderer verletzt oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, können wir

• unbeschadet unseres Kündigungsrechts aus wichtigem Grund
• die Bereitstellung des Dienstes für dich ganz oder teilweise verweigern oder einstellen. Sollte dies der Fall sein, werden wir dich vorab hierüber informieren. Dies gilt nicht, wenn und solange es uns aus rechtlichen Gründen untersagt ist, eine Benachrichtigung mit Angabe des Grundes und der Möglichkeit, eine Überprüfung zu beantragen,

vorzunehmen. Dies gilt auch dann nicht, wenn und solange eine solche Benachrichtigung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien unangemessen wäre. Diese Rechte stehen uns insbesondere bei Profilen, die falsche Identitäten vortäuschen, Dritte imitieren oder zur Täuschung anderer Nutzer erstellt wurden. Unser Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden Pflichten, Gesetze, Rechte Dritter oder Datenschutzrichtlinien verstößt, und der kündigenden Partei unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Kündigungstermin oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nach Kenntniserlangung von dem Verstoß möglich. Ist der wichtige Grund ein Verstoß gegen eine Pflicht dieser Nutzungsbedingungen, so ist die Kündigung nur nach dem erfolglosen Ablauf einer gewährten Abhilfefrist oder nach einer erfolglosen Warnung zulässig. Eine Frist für die Abhilfe und eine Warnung sind jedoch nicht erforderlich, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn nach Abwägung der Interessen beider Parteien besondere Umstände eine sofortige Kündigung rechtfertigen. Entscheidungen über Inhaltsentfernungen, Einschränkungen oder Kontosperren erfolgen auf Grundlage objektiver, nicht diskriminierender und verhältnismäßiger Kriterien.

7 Löschung deines Kontos

Wenn du dein Konto deaktivieren oder dauerhaft löschen möchtest, ist dies jederzeit möglich. Die Löschung erfolgt automatisch spätestens 30 Tage nach deiner Antragstellung. Das Löschen von Inhalten kann nach dem Start des Löschvorgangs bis zu 90 Tage dauern. Während des Löschvorgangs ist der entsprechende Inhalt für andere Nutzer nicht mehr sichtbar, unterliegt jedoch weiterhin diesen Nutzungsbedingungen und unserer Datenrichtlinie. Nachdem der Inhalt gelöscht wurde, benötigen wir unter Umständen bis zu weitere 90 Tage, um ihn aus Sicherungskopien und Notfallwiederherstellungssystemen zu entfernen. In folgenden Fällen werden Inhalte nicht innerhalb von 90 Tagen nach dem Start des Kontolöschvorgangs gelöscht: wenn dein Inhalt im Einklang mit dieser Lizenz bereits von anderen genutzt wurde und sie ihn nicht gelöscht haben (in diesem Fall findet diese Lizenz so lange Anwendung, bis der Inhalt gelöscht wird);

oder

wenn die Löschung innerhalb von 90 Tagen aufgrund technischer Beschränkungen unserer Systeme nicht möglich ist (in diesem Fall werden wir die Löschung so schnell abschließen, wie dies technisch machbar ist); oder wenn die Löschung uns bei folgenden Maßnahmen einschränken würde: Untersuchung oder Erkennung illegaler Aktivitäten oder von Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und Richtlinien (z. B. zur Erkennung oder Untersuchung von Missbrauch unserer Produkte oder Systeme); Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit unserer Produkte, Systeme und Nutzer; Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht, z. B. Aufbewahrung von Beweisen; oder Erfüllung eines Ersuchens seitens eines Gerichts oder einer Verwaltungs-, Strafverfolgungs- oder sonstigen Behörde; in einem solchen Fall wird der Inhalt nur so lange gespeichert, wie es für die Zwecke erforderlich ist, für die er ursprünglich gespeichert wurde (die genaue Dauer hängt vom jeweiligen Einzelfall ab). Wenn du dein Konto löschst oder wir es deaktivieren, enden diese Nutzungsbedingungen zwar als Vereinbarung zwischen dir und uns, aber dieser Abschnitt und der nachfolgende Abschnitt „Haftung“ gelten selbst nach einer Kündigung, Deaktivierung oder Löschung deines Kontos weiter. Nach Löschung werden personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gelöscht oder anonymisiert, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8 Haftung

Wir sind nur im folgenden Umfang haftbar: Wir haften unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen; für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen; bei Vorsatz; bei grober Fahrlässigkeit; und gemäß dem Produkthaftungsgesetz. Ohne Einschränkung irgendeiner der obigen Bestimmungen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer sich aus dieser Vereinbarung ergebenden „wesentlichen“ Pflicht. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung der Vereinbarung erforderlich sind, deren Verletzung den Zweck der Vereinbarung gefährden würde, und auf deren

Einhaltung du vertrauen kannst. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt; in anderen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit. Wir haften nicht für deine rechtswidrigen Inhalte. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

9 Zahlungsdienst: Funktionen der Vollversion

Wenn du jünger als achtzehn (18) Jahre alt bist, kannst du Zahlungsfunktionen nur unter Einbeziehung deines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen. Stelle sicher, dass du die Zahlungsbedingungen zusammen mit deinem Elternteil oder Erziehungsberechtigen durchliest, damit ihr beide alle deine/eure Rechte und Pflichten versteht. Hinweis zu In-App-Käufen: Zahlungen für Abonnements, digitale Funktionen oder sonstige kostenpflichtige Inhalte erfolgen ausschließlich über die Zahlungsabwicklungssysteme der jeweiligen Plattformbetreiber (z. B. Apple App Store oder Google Play Store). Für Zahlungsabwicklung, Kündigung, Abrechnung und Rückerstattung gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen und Richtlinien des jeweiligen Plattformanbieters. Abonnements müssen über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App-Stores verwaltet und gekündigt werden. Eine Kündigung innerhalb der App ist technisch nicht möglich. a. Mitteilungen und Änderungen bezüglich dieser Zahlungsbedingungen Mitteilungen an dich. Indem du Zahlungsfunktionen nutzt, stimmst du zu, dass wir mit dir auf elektronischem Wege zu wichtigen Informationen in Bezug auf deine Zahlungen oder dein Konto kommunizieren dürfen. Wir können dir auch Mitteilungen zukommen lassen, indem wir sie auf unserer Website posten oder an eine E-Mail-Adresse oder Postanschrift senden, die du uns zuvor mitgeteilt hast. Mitteilungen, die auf der Website gepostet oder per E-Mail versendet werden, gelten als innerhalb von 24 Stunden nach dem Posten oder Versenden an dich zugestellt. Mitteilungen, die per Post versendet werden, werden als innerhalb von drei (3) Werktagen nach dem Versand zugestellt betrachtet. Mitteilungen an uns. Sofern nicht anders festgelegt, musst du Mitteilungen in Bezug auf über uns getätigte Zahlungen und diese Zahlungsbedingungen per Post an die im Impressum angegebene Kontaktadresse richten.

Änderungsrichtlinien. Wir können diese Zahlungsbedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderungen für dich zumutbar sind. Über Änderungen informieren wir dich rechtzeitig vor Inkrafttreten. Die Zahlungsbedingungen, die zum Zeitpunkt deiner Bestätigung einer Transaktion in Kraft sind, regeln diese Transaktion. b. Zusätzliche Bestimmungen Nutzungsbedingungen und widersprüchliche Bestimmungen. Unsere Nutzungsbedingungen gelten für deine Nutzung von Zahlungsfunktionen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Zahlungsbedingungen und den Nutzungsbedingungen sind die Zahlungsbedingungen maßgeblich. Kollisionsrecht. Möglicherweise schränken einige Länder deine Fähigkeit, Zahlungen durchzuführen, ein oder verbieten sie. Kein Teil in diesen Zahlungsbedingungen ist so auszulegen, dass er sich über irgendein solches ausländisches Gesetz hinwegsetzt bzw. dieses umgeht. c. Widerrufsrecht Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen Sofern du Verbraucher bist, steht dir grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, sowie bei digitalen Dienstleistungen erlischt dein Widerrufsrecht vorzeitig, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und du bestätigt hast, dass du durch diese Zustimmung dein Widerrufsrecht verlierst. Bei digitalen Leistungen beginnt die Ausführung regelmäßig unmittelbar nach Kaufabschluss. Mit Abschluss des Kaufs erklärst du dich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und bestätigst, dass dir bekannt ist, dass dein Widerrufsrecht dadurch erlischt. Rückerstattungen und Kündigungen erfolgen

• soweit der Kauf über einen App Store abgeschlossen wurde
• nach den Bedingungen und Prozessen des jeweiligen App-Store-Betreibers. Ende der Widerrufsbelehrung

d. Preisanpassung

Ändern sich unsere Kosten aufgrund von Marktgegebenheiten, die für die Preiskalkulation maßgeblich sind, z. B. Lizenz-, Cloud-Infrastruktur- und Stromkosten, Personalkosten oder vergleichbare Kosten für die Bereitstellung der Plattform sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben, sind wir berechtigt, die Vergütung nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung der Inflation, die sich aus mit der vertraglichen Leistung vergleichbaren Indizes ergibt, mit einer Ankündigungsfrist von sechs (6) Wochen vor dem Stichtag anzupassen („Preisanpassung“). Die Ankündigung einer Preisanpassung erfolgt per E-Mail deine angegebene Adresse. Wir sind höchstens einmal im Jahr zu einer Preisanpassung pro Nutzer berechtigt. Du kannst eine entsprechende Preisanpassung unter den vorgenannten Voraussetzungen auch dann verlangen, wenn sich die entsprechenden Kosten reduziert haben. Sobald die Preisanpassung mehr als 5 % des Entgelts in einem Jahr übersteigt, bist Du darüber hinaus berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von sechs (6) Wochen nach Bekanntgabe der Preisanpassung außerordentlich mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung zu kündigen.

10 Schlussbestimmungen

Salvatorische Klausel Wenn irgendein Aspekt dieser Vereinbarung nicht durchsetzbar ist, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Schriftformklausel Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail oder elektronische Mitteilung über den Dienst), sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Gerichtsstand Wenn sich aus oder im Zusammenhang mit deiner Nutzung des Dienstes als Verbraucher ein Anspruch oder Streitfall ergibt, vereinbaren wir, dass du deinen jeweiligen Anspruch oder Streitfall, den du uns gegenüber hast, und wir unseren Anspruch oder Streitfall, den wir dir gegenüber haben, von jedem Gericht in dem Land deines Hauptwohnsitzes klären lassen kannst/können, das für den Anspruch bzw. Streitfall zuständig ist, und dass die Gesetze dieses Landes ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen gelten werden.

Wenn zwischen uns ein Anspruch oder Streitfall entsteht, der im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes in irgendeiner anderen Eigenschaft steht, wie u. a. der Zugriff auf den Dienst oder seine Nutzung für einen geschäftlichen oder gewerblichen Zweck, stimmst du zu, dass jeder derartige Anspruch oder Streitfall von einem zuständigen Gericht in Deutschland zu klären ist und dass deutsches Recht ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen Anwendung findet. Mitteilungen Wir sind berechtigt, Nutzer über vertragsrelevante Informationen, sicherheitsrelevante Hinweise, technische Mitteilungen sowie über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzerklärung per E-Mail und/oder innerhalb der App zu informieren. Maßgeblich ist die vom Nutzer im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse; Nutzer sind verpflichtet, diese aktuell zu halten. Änderungsvorbehalt Wir können diese Nutzungsbedingungen ändern, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Gegebenheiten oder der Weiterentwicklung des Dienstes. Änderungen erfolgen nur, soweit sie für dich zumutbar sind und wesentliche Vertragsbestandteile unberührt bleiben. Wir informieren dich mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten über Änderungen. Widersprichst du den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist und nutzt den Dienst weiter, gelten die Änderungen als angenommen. Hierauf weisen wir dich in der Änderungsmitteilung gesondert hin. Wenn du diesen oder jeglichen aktualisierten Nutzungsbedingungen nicht zustimmen möchtest, kannst du dein Konto löschen.

Loci UG (haftungsbeschränkt)

Leopoldstr. 31 80802 München Deutschland E-Mail: info@lociapp.de Vertreten durch den Geschäftsführer: Cem Canpolat